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AUFARBEITUNG

Zentraler Runder Tisch
1989 – 1990

Eine kritische Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur in der DDR setzte bereits mit der Friedlichen Revolution im Herbst 1989 ein. Bereits am Zentralen Runden Tisch wurde immer wieder gefordert, alle Strukturen der Diktatur offenzulegen und einen differenzierten Blick auf diese zu werfen. Auch erste Initiativen für Gedenkstätten wie die „Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße“ entstanden im Herbst 1989.

Der Umgang mit der SED-Diktatur

Der Umgang mit der SED-Diktatur

Ein erheblicher Teil der DDR-Bevölkerung hatte ein Bedürfnis nach Aufdeckung der Geschehnisse, was sich zum Beispiel in der Forderung nach Einsicht in die Akten des Ministeriums für Staatsicherheit (MfS) zeigte. So stand neben Forderungen nach strafrechtlicher Ahndung, einem Elitenwechsel und der Rehabilitierung von Opfern in der frühen Phase der Aufarbeitung das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) im Fokus. Die Bürgerinnen und Bürger erkämpften sich die restlose Auflösung des MfS und die Einsicht in die Akten der Staatssicherheit.

Den Akten kam dabei in der Aufarbeitung der Vergangenheit eine erhebliche Bedeutung zu. Die Möglichkeit der Akteneinsicht führte nach der deutschen Einheit nicht zu den befürchteten innergesellschaftlichen Unruhen, auch wenn Aufdeckungen rund um die Staatssicherheit die Medien beherrschten. Dieser intensive Fokus auf die Staatssicherheit hatte zur Folge, dass das MfS im vereinten Deutschland zunächst vornehmlich als Hauptverantwortliche der SED-Diktatur wahrgenommen wurde. Der Blick auf die Auftraggeber der Staatssicherheit auf der politischen Ebene wurde dadurch verstellt. Erst mit der Einsetzung der ersten Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“ durch den Deutschen Bundestag 1992 wurde u. a. ein differenzierterer Blick auf staatliche Strukturen, Organe, Schuld, Opposition und Widerstand sowie den Alltag in der DDR möglich.

Die „Aktuelle Kamera“ führte am 18.3.1990 mit dem Bürgerrechtler Wolfgang Templin (Initiative Frieden und Menschenrechte) ein Gespräch über die Wichtigkeit der jetzigen sowie künftigen Aufarbeitung der SED-Diktatur.
Quelle: Stiftung Deutsches Rundfunkarchiv.

In Ostdeutschland war allerdings bereits am Zentralen Runden Tisch 1989/1990 und in der letzten und ersten frei gewählten Volkskammer 1990 immer wieder gefordert worden, alle Strukturen der Diktatur offenzulegen und einen differenzierten Blick auf die Vergangenheit zu werfen. So wurde beispielsweise am Runden Tisch auch immer wieder in der Debatte um die Auflösung des MfS auf die Verflechtung von SED und MfS aufmerksam gemacht und die restlose Aufarbeitung aller Strukturen gefordert. Bereits in der ersten Sitzung am 7. Dezember 1989 erklärte Wolfgang Schnur vom Demokratischen Aufbruch (DA), dass es mit der Sicherung der Unterlagen des MfS auch darum gehe, die Verflechtungen von Partei und Staat aufzudecken. Am 8. Januar 1990 unterstrich Wolfgang Templin von der Initiative Frieden und Menschenrechte (IFM) am Zentralen Runden Tisch, dass die Frage der Zusammenarbeit des MfS mit den Abteilungen „Sicherheit“ der SED auf Kreis- und Bezirksebene bis hin zur Zusammenarbeit mit der Abteilung „Sicherheit“ im Zentralkomitee der SED aufgearbeitet werden müsse.

Am 15. Januar 1990 kritisierte Rainer Eppelmann vom Demokratischen Aufbruch (DA) am Zentralen Runden Tisch die Regierung Modrow. Die Regierung hätte die Frage der Offenlegung der Strukturen, das heißt der Verbindungen der Staatssicherheit mit der SED noch immer nicht beantwortet. Auf Antrag des Neuen Forums (NF) beschloss der Zentrale Runde Tisch zudem am 22. Januar 1990 weitere Maßnahmen zur Auflösung des MfS, mit denen die Regierung Modrow u. a. aufgefordert wurde, „die Strukturen und die Arbeitsweisen des ehemaligen MfS sowie dessen Vernetzung mit anderen Staatsorganen und dem Apparat der SED detailliert offenzulegen“.

Zentraler Runder Tisch

Rainer Eppelmann (2. v. l.) vom Demokratischen Aufbruch (DA) konfrontierte am 15. Januar 1990 am Zentralen Runden Tisch Ministerpräsident Hans Modrow. Die Regierung Modrow hätte die Frage der Offenlegung der Strukturen von MfS und SED noch immer nicht beantwortet.

Die Frage der Bezeichnung der DDR als Diktatur wurde am Zentralen Runden Tisch nicht debattiert. Es wurde von der DDR gesprochen, Vertreterinnen und Vertreter von Demokratie Jetzt (DJ) sprachen auch vom SED-Staat. Auch erbitterte Auseinandersetzungen, wie die Frage, ob die DDR ein Unrechtsstaat war – die sogenannte „Unrechtsstaatsdebatte“ – fanden nicht am Zentralen Runden Tisch oder in der Volkskammer statt und wurden auch bis zum Einsetzen der Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“ nicht im Bundestag geführt. Erst die beiden Enquete-Kommissionen, die sich mit der Aufarbeitung der SED-Diktatur beschäftigten, setzten sich auf staatlicher Ebene mit diesen Themen auseinander.

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Die „Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße“

Die Errichtung der „Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße“

Insgesamt gibt es heute in Deutschland mehr als 900 Gedenkzeichen, Gedenkstätten und Museen, die an die Diktatur in der SBZ und DDR erinnern. Das offizielle Erinnern, Mahnen und Gedenken war vor dem Mauerfall in der DDR auf den kommunistischen Widerstandskampf gegen das NS-Regime ausgerichtet, wurde politisch instrumentalisiert und den Interessen der SED untergeordnet. In der DDR konnte erst mit der Friedlichen Revolution eine unabhängige Gedenklandschaft entstehen.

Bereits im November 1990 eröffnete eine Forschungs- und Gedenkstätte in der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in der Normannenstraße. In Haus 1 der ehemaligen Zentrale mit der im originalen Zustand erhaltenen Büroetage Erich Mielkes gibt es im „Stasimuseum“ bis heute ständige Ausstellungen. Der Grundstein hierfür wurde bereits im Januar 1990 gelegt. Voraussetzung für die Errichtung einer Gedenkstätte am Ort der MfS-Zentrale war die Durchsetzung der ersatzlosen Auflösung des MfS unter ziviler Kontrolle im Verlauf des Winters 1989/90. Der Zentrale Runde Tisch bemühte sich dabei federführend um die Umsetzung der Auflösung.

Neues Forum am Zentralen Runden Tisch

Insbesondere die neuen, oppositionellen Gruppierungen wie das Neue Forum erkämpften am Zentralen Runden Tisch die Auflösung des MfS/AfNS. Hier sind die Vertreterin und die Vertreter des Neuen Forums während einer Sitzung zu sehen (v. l. n. r. sitzend): Reinhard Schult, Ingrid Köppe und Rolf Henrich.

Erste Überlegungen zur Errichtung einer Gedenkstätte standen in engem Zusammenhang mit den Ereignissen in Ost-Berlin am 15. Januar 1990. Demonstranten stürmten die MfS-Zentrale, um die Vernichtung der Akten zu verhindern. Gleichzeitig trafen Vertreterinnen und Vertreter von Bürgerkomitees der Bezirke in der Zentrale des MfS ein. In Folge der Großdemonstration in Berlin-Lichtenberg kam es zur Besetzung. Daraufhin konstituierte sich das „Bürgerkomitee Normannenstraße“, das dann die Auflösung der Zentrale des Staatssicherheitsdienstes und die Sicherung der Akten zu überwachen versuchte. Zwischen dem 15. Januar und 22. Januar 1990 gab es daraufhin gleich drei verschiedene Initiativen zur Errichtung einer Gedenkstätte.

Noch bevor Mitglieder der Bürgerkomitees der Bezirke die ehemalige MfS-Zentrale am 15. Januar besetzten, brachte Wolfgang Templin von der Initiative Frieden und Menschenrechte (IFM) im Kontext der Debatte über die ersatzlose Auflösung des MfS/AfNS am 15. Januar 1990 am Zentralen Runden Tisch die Idee der Schaffung einer „Gedenkstätte für die Opfer des Stalinismus“ auf dem Gelände der Zentrale des ehemaligen MfS ein. Die Einrichtung einer Gedenkstätte begründete Templin damit, dass an diesem Ort „eines der dunkelsten Kapitel der DDR-Geschichte geschrieben wurde.“ Eine andere Nutzung sei mit einem „historischen Bewusstsein“ nicht zu vereinbaren. Neben einem Museum schlug Templin vor, in der Zentrale eine Bibliothek, ein Archiv und Arbeitsmöglichkeiten für Historikerinnen und Historiker einzurichten.

Besetze Stasi-Zentrale

Demonstranten stürmten die MfS-Zentrale am 15. Januar 1990, um die Vernichtung der Akten zu verhindern. Erste Überlegungen zur Errichtung einer Gedenkstätte standen in engem Zusammenhang mit diesem Ereignis.

Ein zweiter Vorschlag zur Errichtung einer Gedenkstätte kam aus den Reihen der Bürgerkomitees. Heinz Meier aus dem „Bürgerkomitee Normannenstraße“ erstellte am 21. Januar 1990 ein Konzept zur Errichtung eines „Museums für die Geschichte des Stalinismus“ in der ehemaligen Zentrale, das er an den Ministerrat der DDR weiterleiten wollte. Das Konzept enthielt keine Angaben zu historischen Inhalten, dafür aber präzise Vorstellungen zu Struktur und Personalstand. Laut Konzept sollten 6 Personen für das Museum und 45 Personen für das Archiv angestellt werden. Zudem sollte das Museum durch die DDR-Regierung gegründet und in die „Staatlichen Museen zu Berlin“ eingegliedert werden.

Carlo Jordan von der Grünen Partei (GP) brachte schließlich am 22. Januar 1990 am Zentralen Runden Tisch einen Antrag zur Einrichtung einer „Gedenk- und Forschungsstätte zum DDR-Sozialismus“ ein. Diese sollte im „Gebäudekomplex der ehemaligen Zentrale des Ministeriums für Staatsicherheit“ eingerichtet werden. Dabei schien „das Gebäude mit dem ehemaligen Sitz des Ministers für Staatssicherheit, Erich Mielke“ als besonders geeignet. Neben einem Museum sollten in diesem Gebäude auch „die MfS-Archivmaterialien der zeitgeschichtlichen Forschung zur Verfügung gestellt“ und „interessierten Bürgerinnen Einblick in die vom MfS über sie angelegten Akten“ ermöglicht und Rehabilitierung vorbereitet werden. Auch bislang „verdeckte Rechtsverletzungen durch Mitarbeiter des ehemaligen MfS“ seien aufzuklären und „strafrechtliche Konsequenzen“ vorzubereiten. Bei der „persönlichen, juristischen und zeitgeschichtlichen Aufarbeitung der in den MfS-Archiven gesammelten Informationen“ seien die Persönlichkeitsrechte der Bürgerinnen und Bürger sowie die Grundsätze des Datenschutzes zu gewährleisten. Der Antrag wurde am 22. Januar 1990 vom Zentralen Runden Tisch mehrheitlich beschlossen. Der Beschluss ließ dabei die Trägerschaft und die Umsetzung vollständig offen.

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Ziel aller drei Konzepte war es, die Zentrale des MfS in einen Ort der Dokumentation sowie der historischen Aufarbeitung umzuwandeln. Zudem war eine Verbindung zwischen Archivverwaltung und Museum bzw. Gedenkstätte angedacht. Die Verwaltung des Schriftgutes bzw. wie in Carlo Jordans Antrag sogar die Möglichkeit der persönlichen Akteneinsicht zeigen, wie eng die Errichtung der Gedenkstätte mit der Frage nach dem Umgang der Akten der Staatssicherheit verknüpft war. Die Forderung nach einer Gedenkstätte war unmittelbar mit dem Wunsch nach ersatzloser Auflösung des MfS/AfNS verbunden und die Gedenkstätte sollte Teil des Auflösungsprozesses sein.

Nachdem seit 5. Februar 1990 auch Vertreter der Bürgerbewegung als Minister ohne Geschäftsbereich der Regierung angehörten, konnte zwischen der Regierung Modrow, dem Zentralen Runden Tisch und den Bürgerkomitees eine organisatorische Grundstruktur für die weitere Auflösung des MfS/AfNS ausgehandelt werden. Am 8. Februar 1990 stellte der Ministerrat den verschiedenen Gremien des Runden Tisches ein staatliches „Komitee zur Auflösung des ehemaligen MfS/AfNS“ zur Seite, das für die Abwicklung des Amtes zuständig sein sollte. Es bestand aus 261 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die sich zu einem großen Teil aus Vertreterinnen und Vertretern des Staatsapparates und aus ehemaligen MfS-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeitern sowie zu einem geringeren Anteil aus Repräsentantinnen und Repräsentanten der Bürgerkomitees zusammensetzten. An der Spitze des staatlichen „Komitees zur Auflösung des MfS/AfNS“ stand das Dreierkomitee des Zentralen Runden Tisches sowie ein Regierungsbevollmächtigter der Regierung Modrow: der frühere Leiter der Zivilverteidigung Fritz Peter.

Gebäude der Stasi

In Haus 1 der Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit sollte eine „Forschungs- und Gedenkstätte“ entstehen.

Ungeachtet dessen arbeitete Heinz Meier aus dem „Bürgerkomitee Normannenstraße“ in Konsultation mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Märkischen Museums am Konzept zur Gründung einer Gedenkstätte weiter, das er als Beschlussfassung in den Zentralen Runden Tisches einbringen wollte. Aus dem ursprünglichen „Museum für die Geschichte des Stalinismus“ sollte nun eine groß angelegte „Forschungs- und Gedenkstätte zur Unterdrückung Andersdenkender“ werden – mit nun über 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und sechs Unterabteilungen: Forschung und Dokumentation, Archiv, Depot, Technische Dienste, Öffentlichkeitsarbeit und Pädagogik. Finanziert werden sollte diese Gedenkstätte nicht mehr durch Eingliederung in die „Staatlichen Museen Berlin“, sondern direkt durch den Staatshaushalt. Die Beschlussvorlage wurde am 11. Februar 1990 der AG „Sicherheit“ des Zentralen Runden Tisches vorgelegt, aber aus Zeitgründen nicht behandelt. Die Wiedervorlage war für März/April angedacht. Gleichzeitig bemühte sich das „Bürgerkomitee Normannenstraße“ um die Sicherung der Immobilie Haus 1 sowie um die Sammlung von Repräsentationsmitteln und Kultgegenständen des MfS.

Auch auf der letzten Sitzung des Zentralen Runden Tisches am 12. März 1990 wurde die Beschlussvorlage des „Bürgerkomitee Normannenstraße“ vom 11. Februar nicht diskutiert. Auf Nachfrage Carlo Jordans von der Grünen Partei (GP) in derselben Sitzung, was denn aus dem Beschluss geworden sei, in der Zentrale der Staatssicherheit eine Gedenk- und Forschungsstätte zum DDR-Stalinismus einzurichten und dort vor allem die wichtigsten Akten zu sammeln, erhielt er von der AG „Sicherheit“ nur eine vage Antwort. Es gäbe noch keine Rückmeldung, aber es sei ein Beschluss gemacht worden. Begründet wurde die Vertagung der Beschlussvorlage des „Bürgerkomitees Normannenstraße“ von der AG „Sicherheit“ damit, dass noch keine Gesamtplanung für das Objekt Normannenstraße vorläge. Zudem sollte sich das staatliche „Komitee zur Auflösung des MfS/AfNS“ und nicht mehr das „Bürgerkomitee Normannenstraße“ der Konzeption der Forschungs- und Gedenkstätte annehmen.

Bürgerbewegung am Zentralen Runden Tisch

Carlo Jordan (Mitte) von der Grünen Partei (GP) brachte am 22. Januar 1990 am Zentralen Runden Tisch einen Antrag zur Einrichtung einer „Gedenk- und Forschungsstätte zum DDR-Sozialismus“ ein.

Nach den Volkskammerwahlen am 18. März 1990 übernahm das staatliche „Komitee zur Auflösung des MfS/AfNS“ unter Leitung des Ministeriums des Inneren die weitere Planung der Forschungs- und Gedenkstätte. Somit stand die Umsetzung der Gedenkstätte unter staatlicher Leitung. Das „Bürgerkomitee Normannenstraße“ arbeitete aber bis zu seiner Auflösung im Sommer 1990 parallel weiter am Aufbau der Gedenkstätte. Im August gründete sich dann schließlich aus den Reihen des „Bürgerkomitees Normannenstraße“ und Vertreterinnen und Vertretern des staatlichen „Komitees zur Auflösung des MfS/AfNS“ die „Stiftung Antistalinistische Aktion Berlin Normannenstraße“ (ASTAK).  Sie übernahm nach der deutschen Einheit die Trägerschaft für die Gedenkstätte und eröffnete am 7. November 1990 die „Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße“ mit der Ausstellung „Wider den Schlaf der Vernunft“. Seither ist das Haus 1 als Museum, das später in „Stasimuseum“ umbenannt wurde, der Öffentlichkeit zugänglich.

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