Bundestag 1990 - 1992 | Erinnerungsdebatten

Bundestag
1990 – 1992

Einen Tag nach Herstellung der deutschen Einheit am 3. Oktober 1990 tagte der Bundestag das erste Mal als gesamtdeutsches Parlament. 144 Abgeordnete der Volkskammer zogen in den Bundestag ein, davon gehörten 71 der Allianz für Deutschland (davon 63 der CDU und acht der DSU) an, 33 der SPD, neun der FDP, 24 der PDS und sieben der Fraktionsgemeinschaft aus Bündnis 90 (fünf Abgeordnete) und den Grünen der DDR (zwei Abgeordnete). In die Bundesregierung wurden fünf ostdeutsche Ministerinnen und Minister für besondere Aufgaben aufgenommen. Der Bundestag blieb ansonsten in seiner Zusammensetzung der Wahlperiode 11 bestehen. Diese Konstellation hielt bis zur ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl am 2. Dezember 1990.

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Bundespräsident Richard von Weizsäcker (1.R.M.) mit den Abgeordeten der neuen Bundesländer im Deutschen Bundestag vor der Villa Hammerschmidt. (1.R.2.v.l. Lothar de Maizière, Bundesminister für besondere Aufgaben, links neben dem Bundespräsidenten Rita Süssmuth, Präsidentin des Deutschen Bundestags, rechts neben dem Bundespräsidenten Sabine Bergmann-Pohl, Bundesministerin für besondere Aufgaben).
Quelle: Bundesregierung, B 145 Bild-00102042 / Schaack, Lothar
Während der ersten Sitzung des gesamtdeutschen Parlaments im Reichstag vereidigte Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth (rechts) die neu ernannten Bundesminister für besondere Aufgaben. Lothar de Maizière (CDU) während seiner Vereidigung. Mitte: Bundeskanzler Helmut Kohl, daneben Sabine Bergmann-Pohl (CDU).
Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-1004-019 / Grimm, Peer

Rainer Eppelmann (DDR-Bürgerrechtler und ab 1990 Abgeordneter des Deutschen Bundestags) schildert, wie die neuen ostdeutschen Abgeordneten 1990 in den Bundestag aufgenommen wurden.
Quelle: Bundesstiftung Aufarbeitung 2022.
Christoph Matschie (Teilnehmer am Zentralen Runden Tisch und von 1990 bis 2004 Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion) spricht über seine Erfahrungen als neues Mitglied des Deutschen Bundestags im Jahr 1990.
Quelle: Bundesstiftung Aufarbeitung 2022.
Rudolf Dreßler (ab 1987 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion) spricht über die Integration und den Einfluss ostdeutscher Politikerinnen und Politiker in der SPD nach Herstellung der deutschen Einheit.
Quelle: Bundesstiftung Aufarbeitung 2022.

Wahlplakate zur ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl.
Quelle: Bundesstiftung Aufarbeitung, Bild DDR-Wahl-Erste-Wahl-in-vereinigte-Deutschland-901124 / An-Christine Jansson
Wahlplakat der CDU zur ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl.
Quelle: Bundesarchiv, B 145 Bild-F086568-0028 / Kirschner, Harald
Wahlplakat der SPD zur ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl.
Quelle: Bundesarchiv, B 145 Bild-F086568-0016 / Kirschner, Harald
Wahlplakat der FDP zur ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl.
Quelle: Bundesarchiv, B 145 Bild-F086568-0034 / Kirschner, Harald
‚Elefantenrunde‘ im Wahlstudio von ARD und ZDF zu den Ergebnissen der ersten gesamtdeutschen Bundestagsswahl am 2. Dezember 1990 (v.l.: Otto Graf Lambsdorff, Vorsitzender der FDP; Bundeskanzler Helmut Kohl; v.r.: Gregor Gysi, Vorsitzender der PDS; 3.v.r.: Oskar Lafontaine, SPD-Kanzlerkandidat).
Quelle: Bundesregierung, B 145 Bild-00072727 / Stutterheim, Christian

Die Zusammen-
setzung des Bundestags in der 12. Wahlperiode

Die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl am 2. Dezember 1990 war eine Bestätigung der Regierungsarbeit Helmut Kohls. Die CDU/CSU bezog als klare Wahlsiegerin im neuen Bundestag 317 Sitze, die FDP als Koalitionspartnerin 78 Sitze. Die Opposition wurde von der SPD mit 239 Sitzen angeführt. Die PDS/Linke Liste und das BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zogen ebenfalls in den Bundestag ein und bekamen 15 bzw. 7 Sitze, sie erfüllten damit nicht die erforderliche Fraktionsstärke und wirkten als Bundestagsgruppen an der Parlamentsarbeit mit. Das bedeutete, dass sie über weniger Rechte als die Bundestagsfraktionen verfügten.

In der neuen Regierung unter der Führung Helmut Kohls arbeiteten mit Günter Krause (Bundesminister für Verkehr), Rainer Ortleb (Bundesminister für Bildung und Wissenschaft) und Angela Merkel (Bundesministerin für Frauen und Jugend) zwei Minister und eine Ministerin aus den sogenannten „neuen Bundesländern“ mit.

Wolfgang Schäuble war von 1991 bis 1998 Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Quelle: Deutscher Bundestag / Presse-Service Steponaitis
Die SPD-Bundestagsfraktion wurde ab dem 12.11.1991 von Hans-Ulrich Klose (links) geführt. Hier mit seinem Vorgänger Hans-Jochen Vogel.
Quelle: picture-alliance / dpa | Martin Gerten
Hermann Otto Solms war in der Wahlperiode 12 Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion.
Quelle: Bundesregierung, B 145 Bild-00119211 / Fassbender, Julia
Die Gruppe Bündnis 90/DIE GRÜNEN. Gruppensprecher war Werner Schulz (ganz rechts im Bild). Quelle: picture-alliance / dpa | Oliver Berg
Vorsitzender der Bundestagsgruppe PDS/Linke Liste war Gregor Gysi (im Bild am Rednerpult).
Quelle: Bundesregierung / Reineke, Engelbert

Der Bundestag fand sich zu seiner konstituierenden Sitzung am 20. Dezember 1990 im Berliner Reichstagsgebäude zusammen. Das Parlament tagte dann bis zum 30. Oktober 1992 im Alten Wasserwerk in Bonn, bevor der neugebaute „Behnischbau“ (das Bundeshaus) in Bonn bezogen werden konnte.